Willkommen bei der AfD Plön
Was hat der Landeswahlleiter von Schleswig-Holstein zu verbergen? Sollen Fehler bei der Europawahl 2024 im laufenden Wahlprüfungsverfahren vertuscht werden?
Die Heikendorfer Bürgerin und Einspruchsführerin, Frau Prof. Dr. Karin Kaiser, Wirtschaftsprüferin, Steuerberaterin und Mitglied in der Gemeindevertretung von Heikendorf für unsere AfD, kritisiert, daß der
Landeswahlleiter Tobias M. Berger das Vieraugenprinzip im Wahlrecht negiert und Mängelfeststellungen bei der Wahlbeobachtung nicht wahrhaben will. Karin Kaiser hat daher erhebliche Bedenken an der ordnungsmäßigen Funktionsfähigkeit des unabhängigen Wahlorgans des Landeswahlleiters.
"Derzeit wird mein Einspruch gegen die Europawahl vom 09.06.2024 im Wahlprüfungsverfahren des Deutschen Bundestags geprüft", sagt Karin Kaiser.
"Der Landeswahlleiter des Landes Schleswig-Holstein hat mit Schreiben vom 11.09.2024 zu meinem Wahleinspruch Stellung genommen. Mit großem Befremden mußte ich feststellen, daß er in seiner Stellungnahme das im Wahlrecht geregelte Vieraugenprinzip ausdrücklich verneint hat".
Das Vier- bzw. Mehraugenprinzip ist in verschiedenen Regelungen der Europawahlordnung kodifiziert. Dazu gehören zum Beispiel Par. 62 Abs. 1, 4 und 6 sowie Par. 68 Abs. 3 i.V.m. Par. 61 bis 63 EuWO. Stimmzettelstapel werden zum Beispiel von zwei Personen unter gegenseitiger Kontrolle ausgezählt. Wahlbriefe sind von einer im voraus festgelegten Person nacheinander zu öffnen und die Wahlscheine und Stimmzettelumschläge zu entnehmen. "Eine solche Vorgabe für die Strukturierung des Verfahrensablaufs ermöglicht es den anderen Mitgliedern im Wahlvorstand, dies sachgerecht zu beobachten", sagt Karin Kaiser. "Bei meiner Wahlbeobachtung im Amt Schrevenborn habe ich hier jedoch Mängel festgestellt".
Karin Kaiser hatte im August 2024 binnen der gesetzlich zulässigen Einspruchsfrist die Europawahl 2024 angefochten. Als Einspruchsgründe hatte sie die Behinderung bei der Wahlbeobachtung im Amt Schrevenborn und den Verdacht der Wahlmanipulation bei der Briefwahl zulasten der AfD in Schleswig-
Holstein angeführt. Weitere Einspruchsgründe waren systematische Verstöße gegen den Medienstaatsvertrag durch unausgewogene Berichterstattung zum Ukraine-Krieg und zur deutschen Verletzung von Europarecht durch abhängige Staatsanwaltschaften.
"Im Amt Schrevenborn hatte mir die Amtsdirektorin Juliane Bohrer erneut den Grundsatz der Öffentlichkeit der Stimmenauszählung verwehrt", sagt Karin Kaiser. "Der Wahltisch des Wahlvorstands war entgegen der ausdrücklichen Regelung in Par. 45 EuWO für mich nicht von allen Seiten zugänglich. Den Zugang zum Wahltisch hat mir Juliane Bohrer bei der Europawahl 2024 das vierte Mal in Folge verwehrt. Bereits bei der Bundestagswahl im Jahr 2021, bei der Landtagswahl in Schleswig-
Holstein im Jahr 2022 und bei der Kommunalwahl in Schleswig-
Holstein im Jahr 2023 hatte sich Juliane Bohrer geweigert, mir die sachgerechte Wahlbeobachtung zu gewähren".
Der Landeswahlleiter des Landes Schleswig-Holstein führt in seiner Stellungnahme vom 11.09.2024 zu dieser Mängelfeststellung von Karin Kaiser wie folgt aus:
(Zitat) "In sämtlichen Wahlräumen war die Öffentlichkeit der Stimmenauszählung jederzeit gewahrt. Im Interesse einer möglichst frei von Störungen durchführbaren Zählung durch die Wahlvorstände muß gewährleistet sein, daß sich während der Stimmenauszählung Personen, die nicht zum Wahlvorstand gehören, weder in unmittelbarer Nähe zu den Stimmzetteln noch zwischen den Mitgliedern des Wahlvorstands aufhalten können. Dies gilt umso mehr, wenn – wie im vorliegenden Fall – Anhaltspunkte dafür bestehen, daß externe Personen massiv in das Verfahren eingreifen oder eingreifen wollen und lautstark den Zählvorgang stören. Eine örtlich begrenzte Zulassungsbeschränkung zum Auszählungstisch mithilfe von Stühlen verstößt nicht gegen den Grundsatz der Öffentlichkeit der Wahl, da sämtliche Stadien der Auszählung durch den Wahlvorstand öffentlich verfolgt werden können" (Zitatende).
"Es wirft ein sehr schlechtes Licht auf die Eignung des Landeswahlleiters, daß er offenkundig eindeutige Regelungen im Europawahlrecht nicht kennt oder nicht anwenden kann oder will", sagt Karin Kaiser. "Insbesondere beanstande ich, daß der Landeswahlleiter die von mir als Wirtschaftsprüferin gemachten Mängelfeststellungen bei der Wahlbeobachtung nicht wahrhaben will, sondern mir vielmehr die Störung des Wahlvorgangs unterstellt. Aufgrund meiner Ausbildung und meiner Berufstätigkeit als Wirtschaftsprüferin verfüge ich jedoch über die entsprechenden Qualifikationen und Erfahrungen in der Prüfung von Prozeßabläufen in den unterschiedlichsten Bereichen. Ein untadeliges Verhalten, was auch außerhalb meiner Berufstätigkeit gilt, ist für mich aufgrund meiner Berufspflichten selbstverständlich. Störungen des Zählvorgangs meinerseits bei der Wahlbeobachtung, wie sie mir von der Amtsdirektorin Juliane Bohrer und dem Landeswahlleiter Tobias M. Berger unterstellt werden, hat es nicht gegeben" !!
Karin Kaiser hebt hervor, daß der Landeswahlleiter ein unabhängiges Wahlorgan zu sein hat und dem somit die wichtige Aufgabe für die Umsetzung des Demokratieprinzips obliegt.
"Wenn der Landeswahlleiter in seiner schriftlichen Stellungnahme im Rahmen eines Wahlprüfungsverfahrens vor dem Deutschen Bundestag die Öffentlichkeit der Wahl auf den Wahlvorstand beschränkt und die interessierte Öffentlichkeit ausdrücklich ausgrenzt, dann mangelt es an einer ordnungsgemäßen Funktionsfähigkeit dieses unabhängigen Wahlorgans", erklärt Karin Kaiser. "Dies ist vor allem auch deshalb besonders bedenklich, weil ich im Rahmen meiner Analyse der Europawahl 2024 ein erhebliches Mißverhältnis zwischen den Urnenwahlstimmen und den Briefwahlstimmen zulasten der AfD festgestellt habe. Es drängt sich daher ein Verdacht auf Wahlmanipulation im Amt Schrevenborn auf, dem vom Landeswahlleiter nicht nachgegangen wird. Ich hoffe daher, daß das laufende Wahlprüfungsverfahren vor dem Deutschen Bundestag zu einer transparenten Aufklärung beitragen wird", so Frau Prof. Dr. Karin Kaiser abschließend.
Pressesprecher Karl-Heinz Schmidt
Zum heutigen Schulstart in Plön wünscht die AfD Plön allen Schülern und Lehrern einen guten Start ins neue Schuljahr!
In der jüngsten Sitzung des Plöner Kreistags vom 11.07.2024 wollte die Heikendorfer Bürgerin und AfD-Gemeinderätin Dr. Karin Kaiser eine Frage zu dem kurzfristigen Absetzen eines Tagesordnungspunktes bezüglich des Antrags der AfD-Kreistagsfraktion auf Wiederholung der Sitzung des Kreiswahlausschusses zur Europawahl 2024 stellen. Dieses wurde durch die Kreispräsidentin Hildegard Mersmann in rechtswidriger Weise unterbunden. Dr. Karin Kaiser wurde sogar des Raumes verwiesen, sprich durch ausgesprochene Ordnungsrufe zum Verlassen des Kreistagssitzungssaals unter Polizeiandrohung aufgefordert, quasi aus dem Kreistag hinausgeworfen. Kaiser wird rechtliche Schritte gegen Mersmann und andere einleiten.
"Nach dem heutigen Vorfall halte ich die CDU-Politikerin Hildegard Mersmann für das Amt der Kreispräsidentin für völlig ungeeignet", sagt Karin Kaiser. "Als Einwohnerin im Gebiet des Kreises Plön habe ich nach Paragraph 16 b Kreisordnung für Schleswig-Holstein das Recht, Fragen zu Beratungsgegenständen oder anderen Kreisangelegenheiten zu stellen und Vorschläge oder Anregungen zu unterbreiten. Nach Par. 5 Abs. 4 der Geschäftsordnung für den Kreistag Plön stehen dafür 3 Minuten zur Verfügung. Nach Beantwortung der Frage haben die Einwohner das Recht, einen zusätzlichen Wortbeitrag zu dem von ihnen angesprochenen Themenbereich zu leisten. Dieses Recht hat mir Hildegard Mersmann heute in rechtswidriger Weise genommen", äußerte Dr. Karin Kaiser am 11.07.2024 unmittelbar nach ihrem Rauswurf aus dem Plöner Kreistag.
Kaiser kritisiert scharf, daß sie noch nicht einmal die 3 Minuten für ihr Fragerecht ausschöpfen konnte. "Nach ungefähr 1 Minute ist mir Frau Mersmann schon ins Wort gefallen. Sie hat mich nicht ausreden lassen. Als ich darum gebeten habe, ausreden zu dürfen, hat sie mir sogleich einen Ordnungsruf erteilt. Das Mikrofon wurde abgeschaltet", so Kaiser weiter.
Der Stv. Fraktionsvorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion Lutz Schlünsen war aus dem Plenum kommend, aufgestanden von seinem Sitzplatz in der Abgeordnetenversammlung, nach vorn ans Rednerpult geeilt, um Dr. Karin Kaiser zu bedrängen. Schlünsen machte Anstalten, handgreiflich zu werden, rückte hiervon aber ab, um sodann mit beiden Händen die Mikrofone zuzuhalten, so daß Kaiser diese als Sprachorgan nicht mehr nutzen konnte.
Kaiser dazu: "Ich hatte ihn aufgefordert, mindestens eine Armlänge Abstand zu halten. Das hat ihn aber überhaupt nicht interessiert. Hildegard Mersmann hat mir dann einen zweiten Ordnungsruf erteilt und mich kurz darauf des Raumes verwiesen, als ich mein Einwohnerfragerecht eingefordert habe".
Dr. Karin Kaiser stellt heraus, daß Ordnungsrufe gem. Par. 37 Kreisordnung nur für Kreistagsabgeordnete, aber nicht für Einwohner vorgesehen sind. Hildegard Mersmann hätte ihr daher keinen Ordnungsruf erteilen dürfen. Die Kreispräsidentin hätte ihr auch nicht das Wort entziehen und sie auch nicht des Raumes verweisen dürfen. Die Kreispräsidentin dürfe Einwohnern nur dann das Wort entziehen, wenn sie nicht Einwohner im Gebiet des Kreises Plön sind (vgl. Par. 5 Abs. 6 i.V.m. Abs. 2 der Geschäftsordnung des Kreistags Plön).
"Im Ergebnis hat die Kreispräsidentin Hildegard Mersmann Rechte vorgetäuscht, die sie überhaupt nicht hatte", sagt Karin Kaiser. "Sie hat ihre Machtposition ausgenutzt, um mich mundtot zu machen. Dies hat sie auch mit Billigung des Landrats Björn Demmin getan, der dem rechtswidrigen Treiben der Kreispräsidentin untätig zugesehen und es damit überhaupt auch erst ermöglicht hat".
Dr. Karin Kaiser hebt hervor, daß es äußerst bedenklich ist, wenn Menschen in verantwortungsvoller Position sich nach Gutsherrenart über das Recht hinwegsetzen. "Hildegard Mersmann, Björn Demmin und Lutz Schlünsen sind keine Neulinge in der Kreispolitik", erklärt Karin Kaiser. "Sie kennen das Einwohner-Fragerecht. Dies hat man daran gesehen, daß der Bürger, der vor mir sein Einwohnerfragerecht wahrgenommen hat, ungestört sein Anliegen zum Schutz von Landschaftsschutzgebieten vor dem Bau von Windkraftanlagen darlegen konnte. Ich habe seine Zeit nicht abgestoppt, aber es ist mir mit geschätzten zirka 5 Minuten viel länger als 3 Minuten vorgekommen".
Dr. Karin Kaiser stellt heraus, daß Menschen in verantwortungsvoller
Position, die sich in solcher Weise über das Recht des Bürgers als Souverän hinwegsetzen, den Verdacht aufkommen lassen, daß sie das Recht auch in anderen Bereichen nicht uneingeschränkt interessiert.
"Ich stelle mir auch die Frage, was der Grund für das rechtswidrige Verhalten von Hildegard Mersmann gewesen sein könnte", fragt sich Karin Kaiser. "Ich wollte doch nur fragen, mit welcher Begründung man kurzfristig den TOP 30 von der Tagesordnung genommen hat. In dem TOP wurde von der AfD-Fraktion der Antrag gestellt, die Sitzung des Kreiswahlausschusses vom 14.06.2024 zu wiederholen. Der Antrag war damit begründet worden, daß es Bedenken an der Ordnungsmäßigkeit der Durchführung der Europawahl im Amt Schrevenborn gegeben habe. Insbesondere war durch die Amtsdirektorin Juliane Bohrer in rechtswidriger Weise die Wahlbeobachtung wieder und erneut wie bereits bei den vorangegangenen Wahlen, zuletzt bei der Kommunalwahl am 14.05.2023, behindert worden. Stuhlbarrieren im Heikendorfer Ratssaal verhinderten erneut, daß die Wahltische von allen Seiten zugänglich waren, obwohl dies in Paragraph 45 Europawahlordnung ausdrücklich vorgegeben ist. Diese Bedenken gegen die Ordnungsmäßigkeit der Durchführung der Europawahl hätten von dem Kreiswahlleiter und dem Kreiswahlausschuß aufgeklärt werden müssen. Dies haben sie aber nicht getan".
Die Kreispräsidentin Hildegard Mersmann ist gleichzeitig Bürgermeisterin in der Gemeinde Mönkeberg, die auch zu dem Amt Schrevenborn gehört. Auch in Mönkeberg hatte Dr. Karin Kaiser bei der Europawahl am 09.06.2024 Behinderungen durch Stuhlbarrieren bei der Wahlbeobachtung festgestellt. Ebenso hatte sie bei der Analyse des Wahlergebnisses einen weit unterdurchschnittlichen Anteil an AfD-Stimmen bei der Briefwahl in Mönkeberg (5,2%) im Vergleich zur Urnenwahl (z. B. 11,9% in Mönkeberg-Mitte) und dem gesamten Wahlergebnis in Schleswig-Holstein (12,2%) festgestellt.
"Möglicherweise wollte Hildegard Mersmann nicht, daß ich in meiner Einwohnerfrage das Thema Bedenken an der Ordnungsmäßigkeit der Europawahl und das diesbezügliche Nichtstun des Kreiswahlleiters Björn Demmin und des Kreiswahlausschusses in die Öffentlichkeit des Kreistags bringe, an dem auch viele andere Einwohner des Kreises Plön teilgenommen haben", mutmaßt Dr. Karin Kaiser. "Möglicherweise ist dies auch der Grund, daß der Landrat Björn Demmin die Kreispräsidentin Hildegard Mersmann nicht darauf hingewiesen hat, daß sie ihr Amt in neutraler Form auszuüben und mir mein Einwohnerfragerecht vollumfänglich zu gewähren hat".
Dr. Karin Kaiser stellt heraus, daß sie wegen der Bedenken an der Ordnungsmäßigkeit der Durchführung der Europawahl 2024 im Kreis Plön auch die Ministerin für Inneres, Kommunales, Wohnen und Sport des Landes Schleswig-Holstein, Dr. Sabine Sütterlin-Waack, als Trägerin der Kommunalaufsicht für die Kreise informiert und um ein Tätigwerden gebeten habe.
Kaiser hebt hervor, daß sie von der Kreispräsidentin Hildegard Mersmann in der Öffentlichkeit der Plöner Kreistagssitzung persönlich angegriffen worden sei. Kaiser erklärt: "Durch den rechtswidrigen Eingriff in mein Einwohnerfragerecht, die rechtswidrige Erteilung von sogenannten Ordnungsrufen und dem rechtswidrigen Raumverweis mit Polizeiandrohung hat sie in besonders schwerer Form in meine Bürgerrechte und meine Menschenwürde eingegriffen. Sie hat mich durch ihr rechtswidriges Verhalten in der Öffentlichkeit, die die Details des Kommunalrechts nicht kennen, wie eine dumme Störerin und Querulantin hingestellt; die Kreispräsidentin hat mich herabgewürdigt und verächtlich gemacht. Sie hat mich mit Androhung von Polizeigewalt aus dem Sitzungssaal des Plöner Kreistags genötigt. Ich bin als Gemeindevertreterin in Heikendorf, als bürgerliches Mitglied im Ausschuß für Gesundheit, Gleichstellung und Soziales des Plöner Kreistags und als stellvertretendes Mitglied im Frauenpolitischen Beirat des Plöner Kreistags sowie als Steuerberaterin und Wirtschaftsprüferin eine Person des öffentlichen Lebens. Die Kreispräsidentin Hildegard Mersmann hat in meine Rechte und meine Ehre eingegriffen, als ob ich für sie Freiwild wäre. Ich werde daher rechtliche Schritte gegen sie einleiten", so Dr. Karin Kaiser abschließend.
Es grüßt der Pressesprecher Karl-Heinz Schmidt.
Es ist an der Zeit für eine Nachlesebetrachtung unseres Europawahlkampf-Informationsstandes in Heikendorf, dessen Organisation unserer Gemeinderätin für unsere AfD in Heikendorf, Frau Prof. Dr. Karin Kaiser, oblag.
Bei Sonnenschein und damit erfreulich schönem und bestem Wetter machte der hiesige AfD-Kreisverband am Donnerstag, dem 30.05.2024, von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr, Station in Altheikendorf, wo im Ortskern Wochenmarkt war. Die Gemeinde Heikendorf liegt geographisch am Ostufer der Kieler Förde zwischen Mönkeberg und Laboe, und der ständige Bevölkerungsanstieg entwickelt sich Richtung fünfstellig. Der Ort grenzt heute fast direkt an das Kieler Stadtgebiet. Sichtbares Wahrzeichen ist das unmittelbar an der Kieler Förde gelegene U-Boot-Ehrenmal Möltenort für die auf See gebliebenen deutschen U-Boot-Fahrer beider Weltkriege, das von der Bronzeplastik eines überlebensgroßen Seeadlers überragt wird. Die alte Bronzefigur wurde 2001 durch einen Neuguß, gespendet von der Witwe eines U-Boot-Kommandanten, ersetzt.
Wir fuhren eine PA (Public Adres) mit Endstufe (Verstärker) und Lautsprecher mit Mischpult für Sprech- und Musikbeschallung auf, für deren Nutzung Karin Kaiser beim zuständigen Ordnungsamt eine Sondergenehmigung eingeholt hatte. Unsere Beschallungsanlage war nicht nur auf dem Wochenmarkt zu hören, sondern vielmehr im gesamten Ortskern und den anliegenden Straßen, so daß wir dadurch Schaulustige und Zuhörer anlockten. Wir hatten für die Interessierten unter unserem AfD-Pavillon auch Sitzgelegenheiten mitgebracht und aufgebaut. In diesem Zusammenhang bedanke ich mich bei den fleißigen Helfern Ingo, Maik und Katrin aus dem Team Schmidt/Kaiser und bei Leif Lasse Risch aus Kiel von unserer JA.
Laut und vernehmlich erklang im Stolzmonat nach dem Kredo "FREE GiGi !!" der Gassenhauer L' Amour Toujours von Gigi D' Agostino, dem eindeutigen Ohrwurm des anstehenden Sommers 2024. Dies zog Neugierige an.
Stargast war Mr. Radio höchstpersönlich, Benjamin Niemeyer von Trigger.FM, zu empfangen eben nicht nur über die bekannte Frequenz auf Astra-Satellit, sondern auch über Amazon Fire TV oder UKW oder DAB+ im Saarland. Trigger ist seit Ende Januar 2024 auch in Hamburg auf Sendung.
Benjamin Niemeyer machte auf dem Wochenmarkt eine Reportage, interviewte Passanten, Wochenmarktkunden, Feriengäste sowie die vielen Zuhörer unserer Statements, was mithin einem Bürgerdialog gleichkam. Karin Kaiser, der Verfasser, unsere Helfer und der später hinzugekommene Jurist und Politiker, MdB Gereon Martin Bollmann, Abgeordneter des Deutschen Bundestages seit 01.10.2021 und Mitglied der AfD-Bundestagsfraktion, wurden von Benjamin Niemeyer ebenfalls noch interviewt, was von Mr. Radio sogleich in Liveschaltung durch den Äther gejagt wurde.
In Heikendorf und Mönkeberg sind viele verblendete Ideologen jeglicher Couleur und Altersklasse, auch solche im Lebensalter von 50 Plus, unterwegs, die ihre Idee vom "KAMPF GEGEN RÄÄÄCHTS" als ihr Lebenselexier verstehen, keine anderen Sorgen zu haben scheinen und offenkundig auch Befriedigung am Stehlen und Zerstören von Wahlplakaten unserer AfD finden. Insbesondere in den Kommunen Mönkeberg und Heikendorf wurden überdurchschnittlich viele Wahlplakate an deren Standorten zerstört oder einfach nur von den Laternen gerissen und in Einzelfällen an anderer Stelle wieder aufgehängt, und zwar an Verkehrsschildern und Ampelanlagen, worauf uns das zuständige Ordnungsamt aufmerksam zu machen wußte. Nicht zu glauben, aber wahr und wiederholt geschehen. Diesbezüglich nahm der Verfasser gegenüber Mr. Radio Stellung, was von Hamburg bis Saarland quer durch die Republik über den Äther ging.
Vor unserem Stand baute sich ein Zugehöriger der Autonomen Antifa-Koordination Kiel, der ortsbekannte Jörg Bremermann, der schon im Juni 2023 vor dem Rathaus gegen Karins Einzug in die Heikendorfer Gemeindevertretung protestierte, mit großem Protestplakat (Aufschrift: "Keine Neonazis in der Heikendorfer Gemeindevertretung und anderswo ! FCKAfD !") auf. Ich klärte den Mann, der offenkundig erfolglos, weil von Kiel nach Heikendorf gerade kein Linienbus fuhr, Verstärkung aus seinem Milieu über Handy herbeizutrommeln suchte, darüber auf, daß er die Tatsache richtig aufgefaßt und auch zutreffend erkannt hat, daß keine Neonazis in der Heikendorfer Gemeindevertretung ein gewähltes Mandat hätten. Der Demonstrant zeigte auf Frau Kaiser, die er allen Ernstes meinte, mußte sich durch den Verfasser allerdings eines Besseren belehren lassen. Karin Kaiser ist durch und durch blau, nicht braun. Sie ist vielmehr eine Bürgerrechtlerin ganz im Stile eines Demokratischen Aufbruchs, den wir am letzten Donnerstag des Wonnemonats verkörperten. Karin Kaiser hielt eine hervorragende Rede, die einen Auflauf auslöste und viel Beachtung erfuhr. So brachten wir viele Programmflyer, die sehr gut angenommen wurden, unter die Leute. Der einsame Gegendemonstrant hingegen packte sein Nazischild unter den Arm und suchte nach dem Gespräch mit mir das Weite. Um 16:30 Uhr traf MdB Bollmann ein, um uns am Infostand zu unterstützen. Sodann hielt dieser ab 17:00 Uhr eine vielbeachtete, kurze Rede, die Sie, die Ihr, liebe Leser dieser Zeilen, noch heute auf YouTube ansehen könnt. Eingeben: "Gereon Bollmann, MdB, Rede Marktplatz Heikendorf 30.05.2024 , Trigger.FM".
Thema war, passend zur Europawahl 2024, das undemokratische Konstrukt der EU und des Europaparlaments sowie die einhergehende systematische und strukturelle Benachteiligung Deutschlands. Wir sind Europas Zahlmeister, haben aber selbst die ärmsten Rentner, die meisten sozial Benachteiligten wie Abgehängten, die höchste Obdachlosigkeit und das wenigste Wohneigentum unter allen Bevölkerungen der EU-Staaten.
Der Ortsverband von Bündnis 90 / Die Grünen hatte sich übrigens in 25 Metern Entfernung ebenfalls mit Pavillon als einziger politischer Mitbewerber auf dem Wochenmarkt platziert. Die Grünen hatten wie wir ebenfalls um 13:30 Uhr aufgebaut. Diese kannten neben den Forderungen nach einem Lärmschutzwall für das potenzielle Neubaugebiet Krischansbarg in Heikendorf und der Schaffung eines Heikendorf verschandelnden Photovoltaik-Solarparks sowie weiterer Schikanen für Autofahrer (Straßenhindernisse, 30-Km/h-Zone für den gesamten Ort und überdimensionierte Radfahrwege) nur ein Schwerpunktthema: klimafreundliche Gartengestaltung. Mr. Radio suchte diese zu interviewen. Die grünen Damen und Herren, die sich mit zwei Kreistagsabgeordneten verstärkt hatten, wirkten sichtlich mit der Beantwortung der an sie gestellten Fragen zum Umweltschutz, wo sie sich in Widersprüche verzettelten, überfordert. Deren Stand trotz Blumenmuster und bunten Regenbogenfahnen war nur mäßig besucht. Als MdB Gereon Bollmann um 16:30 Uhr auf der Bildfläche erschien, packten diese ihren Infostand entnervt ein und zogen von dannen. Das Ergebnis an besagtem Donnerstag lautete folglich 1:0 für unsere AfD und somit Heimsieg für unsere Gemeinderätin Karin Kaiser.
Der Infostand Heikendorf war dank des Organisationstalents von Prof. Dr. Karin Kaiser und ihrem großen Einsatz sowohl für die Partei als auch für die Gemeinde Heikendorf ein großer Erfolg. Das bestätigten uns auch die Ratsleute Nastasja Rohde und Mehmet Samir Trojan vom AfD-Ortsverband Eckernförde, die uns im Kreisverband Plön einen unverhofften Besuch abstatteten, um zu unterstützen, was uns sehr gefreut hatte. Nochmals meine Danksagung an alle fleißigen Helfer und unsere prominenten Spitzengäste MdB Gereon M. Bollmann und Benjamin Niemeyer. Vor der Wahl ist bekanntlich nach der Wahl. Von daher gerne wieder, vielleicht ja schon bei der in 2025 anstehenden Bundestagswahl. Bleibt gesund und haltet die Treue, Freunde.
Hier der Link zu dem bei Trigger.FM eingestellten Video bezüglich der Rede des MdB Gereon Bollmann am 30.05.2024 in Heikendorf: triggerfm.com/qtvideo/eu-wahl-2024-gereon-bollmann-mdb-rede-marktplatz-heikendorf-30-05-2024/
Es grüßt der Verfasser
Karl-Heinz Schmidt.
Die Heikendorfer Gemeindevertreterin für die AfD, Frau Prof. Dr. Karin Kaiser, Wirtschaftsprüferin und Steuerberaterin, fordert nach ihren Erfahrungen bei der Beobachtung der Europawahl 2024 am 09.06.2024 im Amt Schrevenborn den Rücktritt der verantwortlichen Amtsdirektorin Juliane Bohrer.
"Es ist erschreckend, daß mir die Amtsdirektorin Juliane Bohrer, Amt Schrevenborn im Kreis Plön, heute wieder keine uneingeschränkte Wahlbeobachtung anläßlich der heutigen Europawahl 2024 gewährt hat. Ich hatte wieder nicht die Möglichkeit, mich frei in dem Wahlauszählungsraum im Wahlbezirk 203 im Heikendorfer Ratssaal zu bewegen und um die Auszählungstische herumzugehen", sagt Karin Kaiser. "Die Amtsdirektorin vertrat die Auffassung, daß es ausreichend sei, wenn ich vor den Tischen stehend den Raum in Gänze sehen würde. Mit Stuhlbarrieren wurde wieder verhindert, daß ich um die Auszählungstische herumgehen und auch einen Blick in die geöffneten Wahlurnen werfen konnte".
Karin Kaiser hebt hervor, daß die Besonderheit dieser Behinderung der Wahlbeobachtung durch Juliane Bohrer darin besteht, daß die Amtsdirektorin dies das vierte Mal in Folge tut. Auch bei der Bundestagswahl 2021, bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein im Jahr 2022 und bei der Kommunalwahl in Schleswig-Holstein im Jahr 2023 hatte ihr die Amtsdirektorin Juliane Bohrer keine uneingeschränkte Wahlbeobachtung gewährt. Derzeit ist dazu auch noch ein Verfahren vor dem schleswig-holsteinischen Oberverwaltungsgericht in Schleswig anhängig (Az. 3 LA 63/24).
"Es ist völlig unverständlich, warum sich die Amtsdirektorin Juliane Bohrer heute wieder so verhalten hat", sagt Karin Kaiser. "Es gibt eine Handreichung zum Umgang mit Wahlbeobachtern, die von der Bundeswahlleiterin im März 2024 herausgegeben worden ist. Darin ist deutlich aufgeführt, was zulässig ist und was nicht. Daran hat sich auch eine Amtsdirektorin zu halten".
Karin Kaiser erklärt, daß sie am 09.06.2024 auch in anderen Wahllokalen im Amt Schrevenborn eine Wahlbeobachtung durchgeführt hatte. Einige Mängel habe sie auch dort festgestellt. In zwei anderen Wahlräumen in Mönkeberg hätten Stuhlbarrieren in den offenen Türen gestanden, um Wahlbeobachter von den Auszählungstischen fernzuhalten.
"Ich habe dann deutlich gefordert, daß die Öffentlichkeit der Wahl es gebietet, daß ich Zutritt zu den Auszählungstischen bekomme. Dieser ist mir dann auch gewährt worden. Neulinge in der Wahlbeobachtung werden sich aber durch eine solche in rechtswidriger Weise aufgebaute Stuhlbarriere abschrecken lassen. Dies war auch der Fall im Wahlbezirk 301. Erst durch meine Aufklärung erfuhr der vor Ort angetroffene Erst-Wahlbeobachter, daß er nicht vor der Stuhlreihe stehen bleiben müsse, sondern in den Auszählungsraum hineingehen dürfe", sagt Karin Kaiser.
"Einen weiteren Mangel habe ich bei der Bearbeitung der Briefwahlunterlagen festgestellt", sagt Karin Kaiser. "In zwei Briefwahlbezirken wurden von den Wahlhelfern die roten Briefwahlumschläge einzeln geöffnet und Wahlschein und Stimmzettelumschlag getrennt sortiert, ohne daß es dabei ein Vieraugenprinzip gab. Sollten übersehene Fehler auf dem Wahlschein später noch festgestellt werden, so wird es in der Regel nicht möglich sein, den dazugehörigen Stimmzettelumschlag wieder zu identifizieren und auszusortieren. Dies habe ich den Wahlhelfern in den beiden Wahlbezirken auch mitgeteilt. Sie haben dann ihre Bearbeitungsmethode entsprechend umgestellt. Aber was vorher bearbeitet worden war, konnte natürlich nicht mehr rückgängig gemacht werden".
Karin Kaiser sieht auch Optimierungsbedarf in der Behandlung der Briefwahlumschläge vor dem Wahltag. Die Wahlurnen seien lediglich mit einem Vorhängeschloß abgeschlossen. Der Schlüssel würde auskunftsgemäß in einem Tresor aufbewahrt werden. Nähere Erläuterungen habe man ihr aber mit der Begründung der Geheimhaltung nicht geben wollen. "Unabhängig von dem jeweiligen Berechtigungskonzept für den Zugang zum Tresor halte ich es aber für überdenkenswert, die Wahlurnen mit einer Plombe oder einem Sicherheitssiegel zusätzlich zu sichern", führt Karin Kaiser weiter aus, weil dies nicht erfolgte.
Der Wahlraum für die Auszählung der Briefwahlunterlagen in Heikendorf war nach Ansicht von Karin Kaiser auch zu klein. Bei 34 Parteien seien die Wahlzettel naturgemäß sehr groß und der Sortiervorgang komplex und umfangreich. Dafür würde man mehr Platz benötigen, als es in diesem Wahlraum der Fall war. Eine angemessene Raumgröße würde die Arbeit der Wahlhelferinnen und Wahlhelfer erleichtern und damit das Risiko von Fehlern reduzieren.
In anderen Wahlbezirken im Amt Schrevenborn habe sie während der Zeit ihrer Wahlbeobachtung keine Mängel festgestellt, erklärt Karin Kaiser. "Nach meiner Auffassung besteht aber ein weiterer Schulungsbedarf der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der dortigen Verwaltung sowie der sodann vor Ort eingesetzten Wahlhelfer-Teams. Die Wahlen durch die Bürgerinnen und Bürger gehören zu den Kernelementen unserer Demokratie. Daher müssen die Prozeßabläufe bei Wahlen Chefsache sein".
Karin Kaiser hält nach ihren Erfahrungen mit Juliane Bohrer jene Amtsdirektorin nicht für geeignet, die demokratischen Prozesse im Amt Schrevenborn weiterzuentwickeln. "Es ist für mich völlig unklar, warum Juliane Bohrer meine Wahlbeobachtung im Ratssaal wieder behindert hat. Auch wenn sie gegen mich persönlich und meine
Partei Vorbehalte haben sollte, so muß sie ihr Amt in neutraler Weise ausüben. Willkürliche Einschränkungen der Wahlöffentlichkeit nach Gutsherrenart sind nicht akzeptabel. Möglicherweise ist Frau Bohrer auch überfordert und kennt keine sachgerechte Fehlerkultur. Ich werde den Vorfall nun wieder weiterverfolgen müssen", äußert Karin Kaiser abschließend.
Es grüßt der Pressesprecher Karl-Heinz Schmidt.
Trotz einer nicht geringen Wahlbeteiligung von 68% konnten wir im Vergleich zur letzten Europawahl aus 2019, wo wir im Kreisgebiet 4.846 Stimmen erzielten und damit auf 7,3% gekommen waren, nicht unerhebliche Zuwächse verzeichnen und kamen aktuell bei der Europawahl 2024 auf 8.536 Stimmen und mithin 11,7%, was einen Zuwachs von 4,4% bedeutet.
Es haben uns ein Mehr an 3.690 Wählern und Wählerinnen ihr Vertrauen geschenkt. Hierfür und für das von Euch in unsere AfD gesetzte Vertrauen sagen wir ausdrücklichen Dank !!
Das beste Ergebnis holten wir übrigens in der Gemeinde Kletkamp im Amtsbezirk Lütjenburg mit 32,6%.
Da haben die Wählerinnen und Wähler die aktuelle politische Großwetterlage begriffen. Ausdrücklichen Dank an die hier Aufgewachten !!
Ein kleiner Wermutstropfen bleibt: die Kandidaten aus Schleswig-Holstein, Volker Schnurrbusch (Listenplatz 16) und Julian Flak (Listenplatz 19), haben den Einzug in das Europaparlament verpaßt. Unsere AfD wird zukünftig mit 15 Abgeordneten in Brüssel und Straßburg vertreten sein. Leider liegen wir im Kreis Plön mit 11,7% sowohl noch unter dem Landesdurchschnitt von 12,2% als auch unter dem Bundesdurchschnitt von 15,9%, aber wir konnten uns erheblich steigern und haben uns im Ergebnis um 4,4% verbessert.
Wir möchten uns hiermit bei allen treuen und bei allen neuen Wählern ausdrücklich bedanken !! Selbiges gilt für den unermüdlichen Einsatz vieler Parteifreunde und Helfer. Auch da sagen wir, die Vorstandsmitglieder des AfD-Kreisverbandes Plön, an Euch: Danke !!
Es grüßt der Verfasser
Karl-Heinz Schmidt
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